Corona-Krise als Chance für Oö. Landtagswahlen 2021

Die Oö. Landtagswahlen 2021 sind die ersten Wahlen nach der hoffentlich bald beendeten Corona-Krise. Dabei wird sich zeigen, welche Folgerungen die Parteien aus dieser Krise gezogen haben. Ein möglicher Weg wird mit dem von Zukunftsforschern erfundenen Begriff „Glokalisierung“ umschrieben.

1) Vorteile der Glokalisierung nutzen – diese Zielsetzung könnte in der konkreten Politik folgende Punkte umfassen:

• Unterstützung von internationalen Handelsabkommen der EU als Motor für Export und Arbeitsplätze. Globale Wirtschaftskontakte als Chance und nicht als Bedrohung sehen.
• Besondere Förderung des Studentenaustausches – auch von LehrerInnen und ProfessorInnen – mit Ländern aus dem asiatischen Raum, der in Zukunft eine immer größere Rolle für unsere Wirtschaft und damit für unseren Wohlstand haben wird.

2) Lokale Strukturen ausbauen: Regionaloffensive als Chancenausgleich zwischen Ballungszentren und ländlichen Gebieten: 60 Prozent der Österreicher wollen laut IMAS-Umfrage lieber am Land bzw. in einer Kleinstadt leben als in der Großstadt. Die Corona-Krise hat die Chancen dafür durch das Homeoffice gezeigt. Der Mangel an leistungsfähigen Datenverbindungen ist aber nach wie vor ein Hindernis, um die Chancen zur Belebung von peripheren Regionen zu nutzen. In den Ballungszentren regelt der Markt den Netzausbau, in den ländlichen Regionen sind Förderprogramme notwendig.

• Förderung Breitbandausbau
• Förderung 5G-Netz
• Förderung von lokalen Initiativen im Online-Handel
• Förderung von Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge

Um diese Ziele zu erreichen, sind zusätzliche Finanzmittel durch eine Neugestaltung des Finanzausgleiches notwendig. Derzeit erhalten in Oberösterreich Gemeinden bis 10.000 Einwohner cirka 800 Euro pro Einwohner, während Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern mehr als 1200 Euro pro Einwohner erhalten. Diese Verteilung stammt aus der Nachkriegszeit, in der die Städte wiederaufgebaut werden mussten. Die heutigen Notwendigkeiten des Ausbaus der peripheren Regionen sind genau umgekehrt.

„Es ist zu hoffen, dass die Corona-Krise als Chance für notwendige Veränderungen wahrgenommen wird“, meint IWS-Geschäftsführer Kurt Pieslinger.