IWS-IDEEN-PLATTFORM: „Jede Krise eine Chance“

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Ein neuer Gedanke fällt jedem, auch dem kultiviertesten, größeren Auditorium gegenüber zu Boden … die Zumutung … involviert Opfer und Verzichte zugunsten eines fernen und unsicheren Gewinns … Wo Neues geschehen soll, da kann die Masse der Menschen der Führung im eigentlichen und persönliche Sinn nicht entbehren.

„Jede Krise eine Chance“

Virologen, Pharmakologen, Medizintechniker und andere Forscher werden das Virus nicht „besiegen“ – auch die Grippe-Viren sind nicht „besiegt“ –, aber sie werden es einhegen: Covid-19 wird behandelbar werden und es wird eine Schutzimpfung geben. Menschen werden wieder wagen, sich näher als zwei Meter zu kommen und Großeltern werden ihre Enkel wieder umarmen.

Freilich: Welche ökonomischen, politischen, sozialen und psychischen Verwerfungen bis dahin aufbrechen, ist heute noch nicht abschätzbar.

Umso wichtiger ist es, in all diesen Dimensionen an die Zeit nach Corona zu denken. Beschränken wir uns hier auf die Ökonomie: Was muss erhalten, was muss, was soll verändert werden?

Die Abhängigkeit Österreichs/der EU von bestimmten importierten Produkten wird überdacht, der Bereich der Autarkie vermutlich erweitert. Lieferketten werden auf Resilienz überprüft.

Die Krise aber hat darüber hinaus Potenzial: sie gibt zB. der Digitalisierung einen kräftigen Schub und wird da und dort Arbeits- und Lernprozesse nachhaltig verändern.

Diesen spontanen Ansatz von Strukturwandel könnten die Regierenden durch einen gezielten Strukturwandel bestärken und gestalterisch nutzen.

Akut stellen sich ihnen angesichts der zahlreichen Forderungen nach Staatshilfen für Unternehmen viele Fragen: Welche Staatshilfen an welche Unternehmen sind notwendig? Welche sind entbehrlich oder gar kontraproduktiv? In welcher Höhe, unter welchen Auflagen sind solche Hilfen angemessen? Sollen öffentliche Mittel in den Erhalt bestehender oder in den Ausbau zukunftsträchtiger Strukturen investiert werden? Wer genau wird die Rechnung dafür bezahlen?

Ein konkretes Beispiel: 2008 hat die Republik die AUA an die Lufthansa verkauft und zusätzlich 500 Millionen Euro Schulden beglichen. Die Lufthansa hat dafür die Weiterführung in Österreich garantiert. Jetzt soll die Republik erneut 800 Millionen Euro für die Weiterführung zuschießen.

Was also soll es dem österreichischen Steuerzahler wert sein, eine „eigene“ Luftlinie mit Zuschüssen zu unterhalten? 2380 Euro Zuschuss monatlich pro Lufthansa-Arbeitsplatz über vier Jahre?

Angesichts der scharfen Konkurrenz

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ergebnis-der-Lufthansa-sinkt-article21175815.html

im Luftverkehr würde ein neuerlicher Zuschuss zum Erhalt von Überkapazitäten beitragen.

Statt marode Flugunternehmen in Europa aufzufangen, sollte man die dazu erforderlichen Milliarden nicht besser in den Ausbau eines schnellen, umweltfreundlichen, transkontinentalen Schienennetzes stecken?

Ist der Kurzstrecken-Luftverkehr innerhalb der EU im Vergleich zu einer schnellen Schienenverbindung von Zentrum zu Zentrum (wie in Japan, China, Russland …) nicht suboptimal? Wie lästig sind die Fahrten von und zu den Flughäfen in der Pampa! Nicht selten dauert der Aufenthalt dort länger als der Flug. Umweltfreundlich ist das Fliegen auch nicht.

Gesetzt: die Regierung versagt den Zuschuss an die Lufthansa mit dem Argument, das Geld lieber in die Schiene zu investieren. Ein Shitstorm wird losbrechen. Landes- und Kommunalpolitiker, Gewerkschafter, Kämmerer und Kolumnisten werden die Regierung der Arbeitsplatzvernichtung, der Menschenverachtung und des ökonomischen Unverstands bezichtigen.

Auf den ersten Blick nicht zu Unrecht. Der Bankrott der AUA kostet Arbeitsplätze und ist mit Wertschöpfungsverlusten verbunden. Auf den zweiten Blick allerdings erinnert die Forderung nach staatlicher Stützung der AUA, die sich ohne Zuschuss nicht auf dem Markt halten kann, an die jahrelange, letztlich vergebliche Stützung der Verstaatlichten Industrie.

Dem gegenüber wäre der europaweit koordinierte Ausbau eines schnellen, transkontinentalen Schienennetzes samt der dazugehörenden Infrastruktur ein gigantisches, umweltfreundliches, zukunftsorientiertes Projekt. Ein Projekt, das wie kaum ein anderes die Europäer einander näherbringt und sehr viele Arbeitsplätze schafft – produktive, industrielle, qualifizierte Arbeitsplätze.

Die Krise ermöglicht es, strukturpolitisch neue Wege zu gehen, aber sie erzwingt solche Wege nicht. Wer sich an das Bestehende hält und die Gewohnheiten der Menschen nicht antastet, erhält leichter Beifall als ein Reformer.

Machiavelli hat das so formuliert: Nichts ist für den „eben zur Herrschaft gelangten Fürsten … so schwierig zu betreiben, so unsicher im Hinblick auf den Erfolg und so gefährlich in der Durchführung als die Vornahme von Neuerungen“.

Es kommt darauf an, wie visionär, entschlossen, kompetent und mutig die Regierenden in dieser Situation handeln – und wie überzeugend sie ihr Handeln den Menschen vermitteln.

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P.S. Als gelernter Österreicher gehe ich davon aus, dass die Lufthansa gute Chancen hat, mit ihrer dreisten Forderung durchzukommen oder die Verantwortung für die Einstellung der chronisch unprofitablen AUA der Regierung zuzuschieben.