DR. CHRISTOPH LEITL
20. November 2016
In Österreich gibt es bereits 830 Gemeinden – das sind 40 Prozent – mit einer negativen Bevölkerungsentwicklung, und dieser Trend setzt sich permanent fort. Im Gegenzug ist der Zuzug in die Bundeshauptstadt Wien ungebrochen. Diese Erkenntnis brachte ein Expertenforum der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) im Linzer Mozarthaus.
Expertenforum in Linz, von links: Univ.-Prof. Max Haller, IWS-GF Gottfried Kneifel und Christoph Schramek vom Föderalismus¬insititut. © IWS/Laresser
Im Zentrum dieser IWS-Enquete mit dem Grazer Univ.-Prof. Max Haller und Christoph Schramek vom Innsbrucker Institut für Föderalismus stand die Erarbeitung und Umsetzung von Strategien und Möglichkeiten zur Stärkung des ländlichen Raumes.
Als kurz- und mittelfristige Themenkomplexe nannte Schramek Aufgabenentflechtung und Dezentralisierung, vor allem „eine Vereinfachung von Verwaltungsstrukturen sowie die Stärkung der allgemeinen staatlichen Verwaltung in den Ländern“. Als eine von vielen Möglichkeiten zur Entflechtung regionaler Ungleichheiten zugunsten von Wien nannte Haller die „Verlagerung von Institutionen in Bundesländer – wie beispielsweise die Universität für Bodenkultur, Veterinärmedizin, Arbeitsmarktservice, Zweigstellen großer Museen oder auch die Statistik Austria –, weil es in Zeiten der Digitalisierung problemlos möglich wäre“.
Mitverantwortlich für die aktuelle Landflucht sind auch die bekannten Schließungsprogramme bei öffentlichen Einrichtungen – wie Polizeidienststellen, Bezirksgerichte, zu kleine Schulen, Kasernen oder auch Nebenbahnen. Das Ergebnis: Der ländliche Raum wird immer mehr ausgedünnt und es fehlt eine entsprechende Gegenentwicklung. Weitere Auswirkungen sind noch nicht abschätzbar.
„Wir erinnern daher an das Regierungsprogramm zur Stärkung des ländlichen Raumes“, sagt IWS-GF Gottfried Kneifel, der die Einsetzung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe bei der Landeshauptleutekonferenz im Oktober als ersten Schritt zur Umsetzung dieser langjährigen IWS-Forderung hervorhebt. „Bei der Dezentralisierung sind uns die benachbarten Länder Bayern und Südtirol bereits voraus.“