5. März 2023
Wie können die oberösterreichischen Gemeinden den modernen gesellschaftlichen, rechtlichen und technischen Herausforderungen besser entsprechen bei gleichzeitiger Erhaltung ihrer Eigenständigkeit und Ehrenamtlichkeit? Das war zentrales Thema eines Kooperationsgespräches zwischen Vertretern der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) mit LH-Stv. a. D. Franz Hiesl und IWS-GF Gottfried Kneifel sowie dem Präsidenten des Oö. Gemeindebundes, LAbg. Christian Mader, in Linz.
Konkret geht es dabei um mehr Chancengerechtigkeit für den ländlichen Raum, Regionalisierung von Bundesstellen, die Steigerung der Rechtssicherheit im Bau und bei Raumordnungsfragen, die Beteiligung von Gemeinden am Betriebserfolg von Freiflächen-Solaranlagen sowie einer zukunftsorientierten Energie-Raumplanung mit mehr Rechtssicherheit durch Erstellung eines Netzausbau-Planes.
Präsident Mader betonte im Gespräch das hohe Ansehen von Bürgermeistern und Gemeinderäten sowie die Bedeutung der Gemeinden mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro jährlich als größter Auftraggeber für die heimischen Betriebe. Im Vergleich dazu betragen die Kommunalsteuereinnahmen aller oö. Gemeinden (2022) rund 600 Millionen Euro.